Zwei Milliarden Euro für Brandenburg

Potsdam. Die Brandenburger Förderbank ILB hat 2016 mit knapp 2 Milliarden Euro zugesagten Fördermitteln das höchste Ergebnis im Fördergeschäft seit 20 Jahren erzielt. Mit den Geldern werden insgesamt 5.074 Vorhaben im Land Brandenburg unterstützt.

Brandenburgs Finanzminister und ILB-Verwaltungsratsvorsitzender Christian Görke: „Die ILB erzielt seit Jahren verlässlich gute Förderergebnisse. Zu ihrem Jubiläum – im 25. Geschäftsjahr – steht nun jedoch eine herausragende Zahl in den Büchern: 2 Milliarden Euro für Brandenburg. Diese Fördergelder bedeuten höhere Investitionen in Wirtschaft und Arbeit, eine stetige Verbesserung der kommunalen Infrastruktur sowie die Schaffung von mehr Wohnraum. Die Mittel leisten einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die in Brandenburg 2016 einen Allzeit-Tiefstand von 8 Prozent erreicht hat und führen letztendlich auch zu einer steigenden Lebensqualität in Brandenburg. Auch in diesem Jahr gilt es für die ILB, ihren Beitrag zu einem wirtschaftlich starken und lebenswerten Land zu leisten. Brandenburg hat sich gut entwickelt, aber darauf darf sich niemand ausruhen. Wir müssen ein Land im Vorwärtsgang bleiben.“

Tillmann Stenger, Vorsitzender des Vorstandes der ILB, erklärte: „2016 war ein ganz besonderes Förderjahr für die ILB, aber auch für Brandenburg. Wir haben in unserem 25. Geschäftsjahr mit knapp 2 Milliarden Euro die höchsten Fördermittelzusagen seit 20 Jahren tätigen können. Höhere Zusagen gab es lediglich in den 90er-Jahren, als noch wesentlich mehr Mittel aus der EU für Brandenburg zur Verfügung standen. Mit den Geldern werden in den nächsten Jahren 5.074 Projekte unterstützt und Investitionen in Höhe von insgesamt 2,9 Milliarden Euro im Land Brandenburg ausgelöst. Ein wesentlicher Treiber für dieses Ergebnis war die Infrastrukturförderung, für die im vergangenen Jahr allein 1,23 Milliarden Euro zugesagt wurden.“

Der Anteil der ILB-Produkte am Gesamtergebnis war mit 1,45 Milliarden Euro und damit 73 Prozent ebenfalls einer der höchsten der letzten Jahre. Die ursprünglichen Erwartungen konnten hier um über 100 Millionen Euro übertroffen werden. Dies ist vor allem auf die stabile Nachfragesituation zurückzuführen. Der Anteil der Geschäftsbesorgung am Fördergeschäft betrug insgesamt 537 Millionen Euro, was einem Anstieg von gut 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprach.

„Obwohl das historische Ergebnis vor allem durch die ILB-Produkte verursacht wurde, hat sich auch die Geschäftsbesorgung für die Ministerien des Landes erfreulich entwickelt. Dort konnten wir beispielsweise im Bereich Wirtschaft mit 240 Millionen Euro 19 Prozent mehr Fördermittel zusagen als im Vorjahr. Auch in den Förderbereichen Infrastruktur und Wohnungsbau verzeichneten wir einen Anstieg der Zusagen im Rahmen der Geschäftsbesorgung um 56 sowie 34 Millionen Euro. Damit konnten die im Vorjahr für den Wohnungsbau zugesagten Landesmittel mehr als verdoppelt werden“, so Stenger.

Das handelsrechtliche Ergebnis*

*) 2016: vorläufige Angaben

Der Jahresüberschuss der Bank liegt 2016 stabil auf dem Niveau der Vorjahre. Die Bilanzsumme beträgt planmäßig 13,3 Milliarden Euro. Trotz der anhaltenden Niedrigzinsphase konnte das Zins- und Provisionsergebnis um rund 4 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht werden. Nach wie vor den höchsten Anteil an den Erlösen der ILB hat das Zinsergebnis, das sich mit 58,2 Millionen Euro auf Vorjahresniveau beläuft. Eine weiter zunehmende Bedeutung für die Ergebnissituation spielt das Provisionsergebnis, das im Jahr 2016 45,6 Millionen Euro betrug. Hier spiegelt sich die Ausweitung des Fördergeschäftes für das Land Brandenburg wider.

Das Ergebnis nach Risikovorsorge lag mit 42,6 Millionen Euro erheblich über dem Planungswert, allerdings unter dem hohen Vorjahresniveau. Das Ergebnis vor Risikovorsorge überstieg mit 44,8 Millionen Euro ebenfalls den Planungswert für 2016 sowie das Vorjahresergebnis.

Angesichts der Entwicklung hob Stenger hervor: „Durch das stabile Ergebnis der Bank werden wir den weiteren Aufbau der Eigenmittel fortsetzen können. Den ILB-Förderfonds werden wir mit 5 Millionen Euro dotieren. Damit hat die ILB seit 2006 insgesamt 85 Millionen Euro für die Förderung unter anderem in Form von Zinsverbilligungen im Rahmen unserer Brandenburg-Kredite zur Verfügung gestellt.“

Das Ergebnis im Fördergeschäft

Das Fördergeschäft der ILB umfasst die Durchführung von Förderprogrammen als Geschäftsbesorgerin für das Land Brandenburg und das Angebot von ILB-Produkten in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Wohnungsbau.

Im Förderfeld Wirtschaft stiegen die im Rahmen der Geschäftsbesorgung zugesagten Fördermittel um 38 Millionen Euro an, wohingegen die ILB-Produkte einen Rückgang verzeichneten. Die Ursachen hierfür liegen u.a. in einem gesunkenen Volumen im Bereich der Hausbankenrefinanzierung sowie in den anhaltend niedrigen Zinssätzen am Markt, die insgesamt weniger Spielräume für Fördermehrwerte in Form von Zinsverbilligungen zulassen. Besonders erfreulich ist daher der Anstieg des Fördervolumens beim „Brandenburg-Kredit für den Mittelstand“ um knapp 54 Prozent auf 52,7 Millionen Euro.

Im Förderfeld Arbeit lag das Fördervolumen wie erwartet unter dem hohen Niveau des Vorjahres. Ursächlich hierfür war der Umstand, dass in den meisten Arbeitsförderprogrammen keine laufende Antragstellung möglich ist, sondern einzelne, sogenannte Calls erfolgen. Da die meisten neuen Richtlinien bereits 2015 gestartet sind, gab es in 2016 deutlich weniger Calls als im Startjahr. Das wichtigste Arbeitsförderprogramm 2016 war die Weiterbildungsrichtlinie, bei der alleine 6,7 Millionen Euro für 1.332 Maßnahmen zugesagt werden konnten.

Im Förderfeld Infrastruktur ist das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr um knapp 800 Millionen Euro angestiegen. Dieser starke Anstieg lässt sich sowohl auf einen Zuwachs des Fördervolumens in der Geschäftsbesorgung um insgesamt 36 Prozent sowie die Gewährung einer Infrastrukturfinanzierung für den Hauptstadtflughafen in Höhe von 571 Millionen Euro zurückführen. Im wichtigen Zuschussprogramm GRW-I konnte das Zusagevolumen um 74 Prozent gesteigert werden. Im Rahmen von Hochwasserschutzmaßnahmen entfielen zudem 70 Millionen Euro auf Deichbaumaßnahmen an Elbe und Oder.

Im Förderfeld Wohnungsbau lagen die im Rahmen der Geschäftsbesorgung zugesagten Fördermittel mit 56,6 Millionen Euro erheblich über dem Vorjahr. Mithilfe der Gelder werden die Fördernehmer in den nächsten Jahren rund 208 Millionen Euro allein in den Mietwohnungsbau in Brandenburg investieren. Das Gesamtzusagevolumen reduzierte sich jedoch gegenüber dem Vorjahr erwartungsgemäß. Das Ergebnis 2015 zeichnete sich durch die langfristige Umfinanzierung bestehender Förderdarlehen zur Erreichung einer nachhaltigen Wirtschaftlichkeit und die Komplimentierung der neu angelaufenen Wohnraumförderung aus.

Ausblick 2017

Für das Jahr 2017 sind die Starts der letzten noch offenen EU-Förderprogramme der aktuellen Programmperiode geplant. In der Arbeitsförderung sollen beispielsweise sechs neue Richtlinien veröffentlicht werden, das Neuzusagevolumen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds soll sich auf 76 Millionen Euro belaufen. Bankweit ist ein Neuzusagevolumen in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro geplant.

Bis Ende April soll der Umzug der ILB in die Babelsberger Straße am Potsdamer Hauptbahnhof erfolgen.

Ab Juli wird der Vorstand der ILB mit Kerstin Jöntgen wieder komplettiert sein. Gemeinsam mit Jacqueline Tag und dem Vorsitzenden Tillmann Stenger wird der Vorstand der ILB damit weiterhin aus drei Mitgliedern bestehen. Jöntgen ist bislang Vorstandsvorsitzende der Stadtsparkasse Blomberg (Nordrhein-Westfalen) und verantwortet dort u.a. die Bereiche Firmenkunden- und Immobiliengeschäft.

Bis Ende des Jahres sollen im Rahmen des „Projekts Kundenportal 2.0“ Maßnahmen zur Pro-zessverbesserung und Steigerung der Anwenderzufriedenheit mit dem Online-Antragsmanagement entwickelt werden.

25 Jahre ILB

In den 25 Jahren ihrer Tätigkeit hat die ILB insgesamt über 120.000 Vorhaben begleitet und dabei mehr als 38 Milliarden Euro für Brandenburg zugesagt. Mit diesen Fördermitteln konnten Investitionen in Höhe von rund 76 Milliarden Euro angeschoben werden. Jeder Fördereuro der ILB hat also zwei Euro an Investitionen ausgelöst. Dadurch wurden insgesamt 173.000 neue Arbeitsplätze in Brandenburg geschaffen. Allein 9,5 Milliarden Euro an Fördermitteln flossen in den Wohnungsbau, wodurch 324.000 Wohneinheiten entstehen konnten oder modernisiert wurden.