Eine Milliarde Euro Corona-Hilfen für Brandenburg

Über diese Hilfsprogramme wurden Brandenburger Unternehmen und Soloselbstständige nun mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro unterstützt.

Rund 557 Millionen Euro davon entfallen auf die Soforthilfe, die im ersten coronabedingten Lockdown im Frühjahr 2020 an über 63.000 Unternehmen und Soloselbstständige ausgereicht wurden. Die restlichen 466 Millionen Euro entfielen auf die Überbrückungshilfen I, II und III, die November- und Dezemberhilfe sowie die Neustarthilfe. Von diesen sechs Programmen profitierten insgesamt knapp 36.500 Brandenburger Firmen und Soloselbstständige. Mit den Corona-Hilfsgeldern wurden somit insgesamt 233.000 Arbeitsplätze in Brandenburg abgesichert.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach erklärte: „Die zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz in der Corona-Zeit von Bund und Ländern aufgelegten Wirtschaftshilfen haben vielen unserer von der Pandemie gebeutelten Unternehmen und Soloselbstständigen sehr geholfen. Kaum ein anderes Bundesland ist bisher so glimpflich durch die Krise gekommen wie Brandenburg. Dazu haben auch die staatlichen Hilfsprogramme beigetragen. Eine Milliarde Euro Corona-Hilfen für Brandenburg – das ist eine Summe, die zu Beginn der Pandemie wohl niemand für möglich, aber auch niemand für notwendig gehalten hätte. Obwohl vor allem konsumnahe Dienstleistungen, das Hotel- und Gastgewerbe sowie die Veranstaltungsbranche massive Verluste hinnehmen mussten und müssen: Ich bleibe optimistisch, dass die märkische Wirtschaft in ihrer Gesamtheit die Herausforderungen der Pandemie meistern wird. Aber wir werden diese Krise auch nicht ohne Verluste überstehen, nicht jedes einzelne Unternehmen retten können.“ Steinbach weiter: „Optimistisch stimmt mich nicht zuletzt, dass sich der Arbeitsmarkt als sehr widerstandsfähig erweist. Dazu dürften neben der Kurzarbeit auch die umfangreichen Wirtschaftshilfen beigetragen haben.“

Katrin Lange, Finanzministerin und Vorsitzende des ILB-Verwaltungsrates, betonte angesichts der Überschreitung der Marke von einer Milliarde Euro an Corona-Hilfen: „Die Summe macht deutlich, dass Bund und Land in der aktuellen Ausnahmesituation massiv dagegenhalten. Sie stehen zu ihrem Wort. Es ist mit Blick auf die öffentlichen Haushalte sicher keine einfache Situation. Aber es gibt in der jetzigen Situation auch nicht wirklich eine Alternative dazu. Man kann sich die Lage eben nicht aussuchen. Es bleibt unverändert richtig, nicht gegen die Krise anzusparen. Auf gar keinen Fall darf der Staat Unternehmen und Selbstständige jetzt alleine lassen - das wäre unverantwortlich, und deswegen findet das auch nicht statt. Ja, Corona-Hilfen sind teuer – aber keine Corona-Hilfen kämen uns noch teurer. Wirtschaftlich und gesellschaftlich. Davon bin ich überzeugt. Gerade in Ostdeutschland, wo sehr viel auf dem Spiel steht, ginge das gar nicht. Daher gilt: Solange die Pandemielage andauert, muss die Anti-Krisen-Politik beherzt fortgesetzt werden.“

Tillmann Stenger, Vorstandsvorsitzender der Brandenburger Förderbank ILB, sagte anlässlich des Meilensteines: „Wir sehen dieses Förderergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Positiv ist die gemeinsame Kraftanstrengung aller Institutionen, mit der die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die märkische Wirtschaft begrenzt werden sollen. Gleichzeitig stimmt es mich nachdenklich, dass die Hilfsprogramme aufgrund einer weltweiten Pandemie überhaupt nötig wurden und dass wir vermutlich nicht jedes einzelne Unternehmen werden retten können. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass die Corona-Hilfsprogramme mit der nun stärker fortschreitenden Impfkampagne mittelfristig ihren Schlusspunkt finden werden." Zu den noch vor der ILB liegenden Aufgaben sagte Stenger: "Aktuell arbeitet in der ILB ein inzwischen hochspezialisiertes Team an der Bewilligung der Überbrückungshilfe III sowie der Neustarthilfe. Wir werden in diesen Tagen mit der Bearbeitung der Änderungsanträge für die Überbrückungshilfe III beginnen, um den Antragstellern auch die vom Bund beschlossenen Erweiterungen in Bezug auf die Fixkosten- und Eigenkapitalzuschüsse auszahlen zu können. Wir verstehen uns dabei weiter als Partner der Unternehmerinnen und Unternehmer in Brandenburg, die seit Beginn der Pandemie enormes geleistet haben, um ihre Betriebe erhalten zu können. Sie dürfen sich auch jetzt auf die ILB verlassen. Unser Selbstverständnis bleibt, mit der nötigen Sorgfalt und der größtmöglichen Schnelligkeit weiterzuarbeiten.“

Sämtliche Corona-Sonderprogramme sorgten und sorgen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten mit dafür, dass die enormen Belastungen aufgrund der pandemiebedingten Schließungen und Ausfälle in der regionalen Wirtschaft, beim Handwerk, den Gewerbetreibenden und Soloselbstständigen/Freiberuflern abgefedert werden. Eine Übersicht über die regionale Verteilung der Corona-Sonderprogramm-Zahlungen liegt dieser PM als Anlage bei.