ILB unterstützte 2019 über 6.200 Förderprojekte in Brandenburg

Potsdam – Die Brandenburger Förderbank ILB hat im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von 1,77 Milliarden Euro für insgesamt 6.233 Vorhaben zugesagt. Dadurch werden Investitionen in Höhe von 2,7 Milliarden Euro in Brandenburg ausgelöst und 14.309 Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert. Die spürbare Nachfragesteigerung bei der gewerblichen Wirtschaftsförderung und den innovationsorientierten Programmen sowie der Förderung der sozialen und wirtschaftsnahen Infrastruktur trug zu dem hervorragenden Förderergebnis entscheidend bei. Die Arbeitsmarktförderung war erneut ein Schwerpunkt im Fördergeschäft der ILB, erstmals wurden über 1.000 berufliche Weiterbildungsmaßnahmen in Brandenburg angeschoben und unterstützt.

Brandenburgs neue Finanzministerin und ILB-Verwaltungsratsvorsitzende Katrin Lange sagte: „Die ILB leistet Jahr für Jahr wertvolle Beiträge für das Land Brandenburg. Als Geschäftsbesorgerin für die Förderprogramme des Landes hat die Bank 2019 knapp eine Milliarde Euro an Fördermitteln ausgereicht, hinzu kommen noch die 800 Millionen Euro an zinsverbilligten Förderdar-lehen der ILB selbst. Die ILB unterstreicht mit diesem Ergebnis ihre Rolle als unverzichtbarer Partner der Landesregierung einerseits und als Partner der Unternehmen, der Wohnungswirtschaft, der Forschungseinrichtungen und der Bildungsträger in unserem Land. Sie hat einen ent-scheidenden Anteil daran, Brandenburg sowohl wirtschaftlich als auch hinsichtlich der Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger voranzubringen. Den Gestaltungswillen der ILB und ihre Impulse werden wir aufgreifen, um auch den Bürokratieabbau in dieser Legislatur ein gutes Stück voranzutreiben.“

Tillmann Stenger, Vorsitzender des Vorstandes der ILB, erklärte: „Das Jahresergebnis 2019 ist ein Ausweis für die Leistungsfähigkeit der ILB. Unsere Erwartungen wurden weit übertroffen. Dies liegt neben der sehr guten Nachfrage in der gewerblichen Wirtschaft zu einem großen Teil an der Flexibilität unseres Hauses, dank der wir auch unerwartete Aufgaben für das Land übernehmen konnten. So zum Beispiel die Abwicklung der Dürrehilfe mit 735 Fällen oder der Platzierung einer weiteren Tranche im Breitbandausbau mit 198 Millionen Euro. Die ILB ist damit ein starker Partner des Landes, der Wirtschaft und der Kommunen.

2019 hat erneut gezeigt: Die Investitionsneigung der Unternehmen ist ungebrochen groß und Fördermittel sind ein wichtiger Baustein bei der Finanzierung von Projekten. Richtig ist aber auch, dass in den letzten Jahren die regulatorischen Anforderungen an die Fördermittelvergabe weiter gestiegen sind. Daher werden wir uns ab 2020 schwerpunktmäßig mit dem Thema Bürokratieabbau beschäftigen. Die Beantragung von Fördermitteln soll für alle Beteiligten kundenfreundlicher und vor allem einfacher werden. Für uns als ILB stehen unsere Kunden, die vom Bäckermeister in Finsterwalde bis hin zu Start-ups in der Medizinbranche reichen, im Mittelpunkt. Maßnahmen im Bürokratieabbau führen dazu, dass Innovationen, neue Arbeitsplätze oder auch Bildungsmaßnahmen schneller und einfacher Realität werden. Genau das wollen wir zusammen mit der Landesregierung erreichen, die dieses Thema in ihrem Koalitionsvertrag zu einer wichtigen Aufgabe der laufenden Legislatur gemacht hat. Wir werden die Regierung dabei nach Kräften unterstützen.“

Das Ergebnis im Fördergeschäft

Die Infrastrukturförderung ist nun schon im dritten Jahr in Folge das wichtigste Förderfeld der ILB. Das hohe Zusageniveau des Vorjahres konnte 2019 noch einmal deutlich übertroffen werden. Der wichtigste Baustein dafür waren die Kommunalkredite, mit denen die ILB Kommunen und kommunale Zweckverbände im Land Brandenburg zum Beispiel bei Vorhaben der öffentlichen Verwaltung und Sicherheit sowie der sozialen Infrastruktur unterstützt. Hier wurden gut 321 Millionen Euro zugesagt. Hinzu kommt mit 198 Millionen Euro Zusagevolumen der Breitbandausbau. Dieser ist essenziell für die wirtschaftliche Zukunft des Flächenlandes Brandenburg, damit auch in peripheren Regionen künftig mehr zukunftsträchtige Arbeitsplätze entstehen können. Zusammen mit den Mitteln des Bundes fließen hier insge-samt 604 Millionen Euro. „Die erforderlichen Mittel für den Breitbandausbau stehen bereit, die Förderzusagen sind erfolgt, nun müssen die Träger die Maßnahmen umsetzen, damit der Breitbandausbau auch bei der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern ankommt“, so Stenger. Weitere Treiber waren das Programm Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Umland mit 51 Millionen Euro sowie die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsge-setzes, das finanzschwache Kommunen mit 43 Millionen Euro bei Infrastrukturmaßnahmen unterstützt hat.

Im Bereich der Wirtschaftsförderung konnten im wichtigsten Förderprogramm, der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-G), 95 Millionen Euro ausgereicht werden und damit 40 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Dadurch werden knapp 518 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst. In der GRW-G sorgt also jeder Fördereuro dafür, dass fünf Euro in die Brandenburgische Wirtschaft investiert werden. Ein weiterer Fokus lag 2019 auf landwirtschaftlichen Themen. So wurden im Dürrehilfsprogramm rund 72 Millionen Euro an 735 Betriebe ausgereicht, die in Folge der Dürre 2018 in existenzielle Not geraten waren. Hinzu kamen weitere 75 Millionen Euro an Förderdarlehen, die aus dem Brandenburg-Kredit für den Ländlichen Raum zugesagt wurden.

In der Arbeitsförderung wurden 60 Millionen Euro zugesagt, wobei das Förderprogramm Initiative Sekundarstufe I mit knapp 11 Millionen Euro einen Großteil der Gelder ausmachte. Mit Hilfe dieser Gelder sollen die schulischen Ergebnisse von Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 7 bis 10 an bestimmten Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft verbessert werden und dabei auch zur Senkung der Quote der Schulabgänger ohne Schulab-schluss beitragen. Weiterhin war die erfolgreiche Weiterbildungsrichtlinie mit über eintausend geförderten Vorhaben für ein knappes Sechstel aller ILB-Zusagen 2019 verantwortlich.

Im Bereich der Wohnungsbauförderung konnte das vom Land zur Verfügung gestellte Be-willigungsvolumen für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von 100 Millionen Euro ausgeschöpft werden. Der Vorjahreswert wurde damit um rund 50 Prozent übertroffen - ein starkes Signal in der Diskussion um erschwingliche Mieten und fehlende Sozialbauwohnungen. Der Fokus lag mit 95 Millionen Euro an ausgereichten Mitteln auf der Schaffung von neuem Wohnraum im preisgebundenen Mietwohnungsbau. Hinzu kamen weitere 129 Millionen Euro an Förderdarlehen aus eigenen Programmen der ILB.

Ausblick 2020

"Die ILB plant für 2020 ein Neuzusagevolumen von 1,1 Milliarden Euro", so Tillmann Stenger, "ohne Sondereffekte wie der Dürrehilfe oder dem Breitbandausbau befinden wir uns damit wieder auf 'Normalniveau'. Dabei ist auch berücksichtigt, dass 2020 das letzte Jahr der laufenden EU-Förderperiode 2014-2020 darstellt.

In der Wohnraumförderung wurden die Richtlinien attraktiver gestaltet, was seitens der ILB sehr begrüßt wird. Das führt dazu, dass sich bereits jetzt mehr Projekte in der Prüfung befinden, als aktuell Mittel im Haushalt geplant sind. Hierzu sind wir mit der Landesregierung im Gespräch.

Die ILB wird sich 2020 verstärkt dem Thema Bürokratieabbau widmen, um künftig die Beantragung von Fördermitteln zu vereinfachen und die Kundenorientierung insgesamt zu stärken. Die Bank nimmt damit eine Forderung des Koalitionsvertrages aktiv auf und wird dazu insbesondere den Dialog mit Wirtschafts- und kommunalen Verbänden weiter intensivieren. Auch wird das ILB-Kundenportal zur Online-Antragstellung ständig weiter optimiert. Von den 6.233 Anträgen im Jahr 2019 gingen bereits 2.558 online über dieses Portal bei uns ein.

Zudem wird die ILB den Strukturwandel in der Lausitz weiter aktiv begleiten. Nach Inkrafttreten des Strukturstärkungsgesetzes für die Kohleregionen wird die ILB die finanztechnische Umsetzung der Fördermaßnahmen sicherstellen. Um nach dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2038 einen wirtschaftlichen Ausgleich für die betroffenen Regionen zu schaffen, stehen für Brandenburg rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung.

Für die Erfüllung dieser Aufgaben haben wir uns strategisch gut aufgestellt und mit dem Jah-resergebnis 2019 erneut eine sichere Basis geschaffen."

Die ILB seit ihrer Gründung

Seit 1990 hat die ILB insgesamt gut 136.000 Vorhaben begleitet und dabei rund 43 Milliarden Euro für Brandenburg zugesagt. Mit diesen Fördermitteln konnten Investitionen in Höhe von rund 85 Milliarden Euro angeschoben werden. Jeder Förder-Euro der ILB hat also knapp zwei Euro an Investitionen ausgelöst. Dadurch wurden insgesamt 177.000 neue Arbeitsplätze in Brandenburg geschaffen. Allein in den Wohnungsbau flossen fast 10,5 Milliarden Euro an Fördermitteln, wodurch rund 333.000 Wohneinheiten neu entstehen oder modernisiert werden konnten.